Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Allgemeine Bestimmungen
  2. Angebote
  3. Vertragsabschluss
  4. Lieferung und Lieferzeiten
  5. Versandkosten
  6. Gefahrenübergang
  7. Preise
  8. Zahlung
  9. Eigentumsvorbehalt
  10. Rückgaberecht
  11. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
  12. Daten
  13. Erfüllungsort und Gerichtstand
  14. Rechtswirksamkeit der Bestimmungen

 

1. Allgemeine Bestimmungen (nach oben)
 

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, auch für alle aus künftigen Geschäftsabschlüssen. Abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir stimmen ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Wir sind zu jeder Zeit berechtigt diese Bedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorherige Aufträge werden nach den bei Vertragsabschluss geltenden Allgemeinen Geschäftbedingungen bearbeitet.

 

 
2. Angebote (nach oben)
 

Alle in Katalogen, Prospekten, Anzeigen, Rundschreiben, Preislisten enthaltenen Angaben, Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, Eigenschaften, Beschaffenheit sowie Preise sind freibleibend und unverbindlich, sofern wir sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Offensichtliche Irrtümer, Schreib-, Druck- oder Rechenfehler sind für uns nicht verbindlich. Bei einem Kalkulationsirrtum sind wir berechtigt, die von uns genannten Preise zu berichtigen. Der Aufraggeber ist in diesem Fall berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an uns binnen einer Woche vom Vertrag zurückzutreten, nach dem wir ihn hiervon in Kenntnis gesetzt haben. Angebote sowie dazugehörige Zeichnungen, Maßbilder und Beschreibungen bleiben unser geistiges Eigentum.

 

 
3. Vertragsabschluss (nach oben)
 

Der Auftraggeber ist an seinen Auftrag 4 Wochen gebunden.
Annahmeerklärungen und Bestellungen erhalten erst Rechtswirksamkeit durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch Ausführung der Lieferung oder Teillieferung der Ware. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.

 

 
4. Lieferung und Lieferzeiten (nach oben)
 

Lieferfristen und -termine gelten nur annährend, es sei denn, dass wir sie schriftlich und ausdrücklich als verbindlich bestätigt haben.
Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn bis zum Ablauf der Frist der Liefergegenstand unser Lager oder das unseres Vertragspartners verlassen hat bzw. dem Auftraggeber die Versandbereitschaft mitgeteilt worden ist. Verzögern sich Liefertermine durch unvorhergesehne und unverschuldete Umstände (z.B. Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Transporthindernisse, Rohstoffmangel und andere unabwendbare Ereignisse -jeweils auch bei unseren Vorlieferanten - sowie nicht rechtzeitige Selbstbelieferung) und insbesondere durch Fälle höhere Gewalt, so berechtigt dies den Auftrageber nicht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Derartige Umstände verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer des Ereignisses. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Auftragsgeber berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten. Beide Teile können vom Vertrag zurücktreten, wenn die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers beruht, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten wurde. Schadensersatzansprüche auf Grund von Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Das Recht zu Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten.

 

 
5. Versandkosten (nach oben)
 

Der Versand erfolgt ab einem Nettobestellwert von EUR 150,00 ohne zusätzliche Versandkosten. Unter EUR 150,00 stellen wir dem Auftraggeber die Versandkosten, jedoch mindestens eine Versandkostenpauschal von EUR 4,40 in Rechnung, es sei denn es ist etwas anderes vereinbart. Bei Gipslieferung können generell andere Versandkostenbedingungen entstehen. Die Wahl der Versandart bleibt unserem Unternehmen überlassen. Durch Teillieferungen entstehen keine zusätzlichen Kosten.

 

 
6. Gefahrenübergang (nach oben)
 

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr des Liefergegenstandes geht mit Verlassen unserer Betriebsstätte oder der unseres ausliefernden Vertragspartners an den Auftraggeber über. Dies gilt auch, wenn frachtfrei Lieferung vereinbart ist. Verzögert sich die Auslieferung seitens des Auftragsgebers geht die Gefahr bereits mit der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Auftraggeber über.

 

 
7. Preise (nach oben)
 

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Euro-Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertstuer. Mit Erscheinen eines neuen Kataloges oder Preislisten verlieren alle früheren Kataloge und Preislisten ihre Gültigkeit. Wir behalten uns in Einzelfällen vor, Preisänderungen gegenüber Angaben in unseren aktuellen Katalogen oder Preislisten vorzunehmen.

 

 

Zahlung

(nach oben)
 

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, sobald wir über den fälligen Betrag auf unserem Konto verfügen können. 30 Tage nach Rechnungsdatum befindet sich der Auftraggeber auch ohne Erinnerung und Mahnung in Verzug.
Bei Überschreitung des Zahlungsziels sind wir berechtigt, Verzugszins in Höhe von
6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu erheben und ggf. den Ersatz eines weiteren Verzugsschadens zu verlangen. Die Zurückhaltung und die Aufrechnung von Gegenforderungen ist unzulässig, es sei denn sie sind unbestritten und rechtskräftig.

 

 
9. Eigentumsvorbehalt (nach oben)
  Alle Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber entstehenden Forderungen unser Eigentum.
Werden die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren be- oder verarbeitet, mit anderen Waren vermischt oder verbunden, so werden wir Miteigentümer im Verhältnis des Wertes der vorbehaltenen Ware zu den anderen Gegenständen. Der Auftraggeber ist, sofern er sich nicht in Verzug befindet, berechtigt die Vorbehaltsgegenstände innerhalb des ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Die Kaufpreisforderungen des Auftraggebers gegen seine Abnehmer aufgrund der Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind in Höhe unserer Kaufpreisforderungen an uns abzutreten. Zur weiteren Veräußerung, Verpfändung und Sicherheitsübereignung ist er nicht berechtigt. Solange der Auftraggeber uns gegenüber nicht in Verzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist, ist er berechtigt die Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware bis zu unserem jederzeit zulässigen Widerruf einzuziehen. Auf unser jederzeit zulässiges Verlagen hin ist er verpflichtet, seinen Abnehmer bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Abnehmer von der Abtretung zu unterrichten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Pfändungen der Eigentumsvorbehaltgegenstände uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.
Beeinträchtigt der Auftraggeber unsere vorgenannten Rechte, so ist er zum Schadenersatz verpflichtet. Sämtliche uns hierdurch entstehenden Kosten gehen in jedem Fall zu Lasten des Auftraggebers.

 

 

10. Rückgaberech

(nach oben)
 

Originalverpackte, unbenutzte und wiederverkaufsfähige Ware kann innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mit Originalrechnung oder Rechnungskopie zurückgegeben werden. Die Ware muss transportsicher verpackt und ausreichend frankiert werden. Arzneimittel, Sonderbestellungen, Sonderanfertigungen und Abverkaufsware ist vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Die Kosten für Rückgaben von ordnungsgemäßen Lieferungen der bestellter Ware trägt der Auftraggeber.

 

 

11. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

(nach oben)
  Der Auftraggeber hat den Liefergegenstand nach Eingang unverzüglich mit der ihm unter den gebotenen Umständen zumutbaren Sorgfalt zu untersuchen und hierbei festgestellte offene Mängel oder Fehler in der Beschaffenheit uns unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche schriftlich mitzuteilen. Bei der Fristberechnung ist der Zeitpunkt der Anlieferung und der Tag des Eingangs des Rügeschreibens maßgebend. Nicht offensichtliche Mängel müssen innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gerügt werden.
Bei berechtigten Mängeln haben wir nach unserer Wahl das Recht auf Reparatur oder Ersatzlieferung. Minderung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Kaufvertrages kann der Auftraggeber erst nach endgültigem Fehlschlagen der Reparatur oder entgültigem Fehlschlagen von Ersatzlieferungen verlangen.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder Abnutzung. Gebrauchte Artikel sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
Die Gewährleistung und Haftung erlischt, wenn der Auftraggeber oder Dritter die gelieferte Ware verändert, ungeeignet oder unsachgemäß benutzt, verwendet oder verarbeitet, bei fehlerhafter oder unsachgemäßer Montage bzw. Inbetriebnahme oder Instandsetzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung (insbesondere Nichtbeachtung der Wartungsvorschriften).
Schadensersatzansprüche des Auftraggebers uns gegenüber, gleich aus welchem Rechtsgrund insbesondere aus Verschulden aus Anlass von Vertragsverhandlungen, auch für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mängelfolgeschäden), insbesondere entgangener Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers, sind nur nicht ausgeschlossen bei Fehlern und Schäden die aus Gründen entstanden sind, die auf einen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten unserseits bzw. seitens unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt ferner soweit nicht zwingendes Gesetz entgegensteht.

 

 
12. Daten (nach oben)
  Die für die Abwicklung der Rechtsgeschäfte erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Wir behalten uns vor, Daten zum Zweck der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.

 

 
13. Erfüllungsort und Gerichtstand (nach oben)
 

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, ist der Sitz unseres Unternehmens, soweit nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen ein anderer Gerichtsstand gegeben ist. Auf die Rechtsbeziehung der Parteien findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

 
14. Rechtswirksamkeit der Bestimmungen (nach oben)
 

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine angemessene Regelung als vereinbart, die dem am nächsten kommt, was dem Sinn und Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen entspricht.

 

 

Stand: Mai 2016